Verantwortlich
für den Inhalt:
Europasport Torsten Prinzlin
Donnerstr. 12
22763 Hamburg
Telefon: 040 - 22 85 31 86-0
Telefax: 040 - 22 85 31 86-9
mail: info@europasport.de
web: www.europasport.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 174005445
Disclaimer:
Mit dem Urteil
vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die
Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu
verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert
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AGB
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Inhaber Torsten Prinzlin
Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines
· Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen der Firma
Europasport liegen ausschließlich diese Bestimmungen zugrunde. Sie
werden mit Vertragsabschluß, spätestens jedoch mit der Entgegennahme
der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen
des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Nebenabreden,
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn sie
vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. Gegenbestätigungen
des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen
werden hiermit widersprochen.
· Verbraucher
i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen
in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung
getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handeln.
Käufer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
2. Vertragsabschluss
Kaufverträge bis zu einem Wert von 1.000,-- Euro kommen durch Bestellung
des Kunden zustande, sofern Europasport nicht unverzüglich widerspricht.
Bei darüber hinausgehenden Bestellwerten ist zum Vertragsschluss eine Auftragsbestätigung
durch Europasport erforderlich. Alle Angebote gelten solange der Warenbestand reicht. Druckfehler, Design- und technische änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen behalten wir uns ausdrücklich vor
3. Zahlungsbedingungen
und Preise
· Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Alle Preise werden in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben und verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit nicht schriftlich
eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
· Bei über
Internetplattformen wie eBay, Hood, Ricardo oder ähnliche erworbenen Artikeln
ist die Zahlung sofort nach Erhalt unserer ersten Mail fällig und der Zahlungseingang
wird spätestens 10 Tage nach Kauf erwartet.
· Rechnungen
sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann
als erfolgt, wenn Europasport über den Betrag verfügen kann. Im
Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe
von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der LZB nach Diskont-Überleitungsgesetz
zu berechnen. Kommt der Besteller mit Zahlungen in Verzug, berechnen wir eine Mahngebühr von 5,00 EUR pro Mahnung. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber
entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont-
und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige
Vorlage wird von Europasport keine Haftung übernommen.
· Zurückbehaltungsrechte
stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden
ist.
· Preiserhöhungen nach Vertragsschluss, die auf der Schwankung von
Wechselkursen, Lohn- oder Werkstoffverteuerung beruhen, können an den Käufer,
der Kaufmann im Sinne des HGB ist, weitergegeben werden.
4. Lieferfrist
· Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der unwidersprochenen oder
bestätigten Bestellung.
· Die Lieferfrist
verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und
Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages
notwendig sind.
· Sofern
der Verkäufer die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine
zu vertreten hat oder sich in Verzug befindet, hat der Verbraucher Anspruch
auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete
Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens bis 5% des Rechnungswertes
der vom Verzug betroffenen Lieferung und Leistung. Darüber hinausgehende
Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf zumindest
grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.
· Lieferverzögerungen,
die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen)
verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern die Lieferfrist
entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden
wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.
5. Gefahrenübergang,
Versand, Lieferung
· Teillieferungen durch Europasport sind zulässig, soweit dies
dem Käufer zumutbar ist. Bei Lieferverträgen gilt jede Teillieferung
und Teilleistung als selbständige Leistung.
· Die Versandart,
den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann
Europasport nach eigenem Ermessen bestimmen.
· Bei Paketsendungen
geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen
vom Spediteur an den Käufer übergeben wird. Um Ansprüche geltend
machen zu können, hat der Käufer sowohl offensichtliche, wie auch
eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer
unverzüglich anzuzeigen und dies innerhalb 24 Std. nach Erhalt der Ware
Europasport schriftlich mitzuteilen.
6. Widerrufsrecht
bei Fernabsatzverträgen
· Dem privaten Endverbraucher steht bei Fernabsatzverträgen ein
Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Gesetzes hat er innerhalb zwei Wochen
nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung
zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der
Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Europasport - Torsten Prinzlin,
Donnerstr. 12, 22763 Hamburg. Aus logistischen Gründen ist es sinnvoll, vorab Kontakt mit Europasport aufzunehmen, damit die Rückabwicklung reibungslos erfolgen kann.
· Dies gilt
nur bei Festpreisangeboten oder der Nutzung der Sofortkaufoption auf Internetplattformen.
Bei Auktionen, bei denen der endgültige Verkaufspreis nicht von vorneherein
bekannt ist, wird gemäß § 312d Abs. IV Punkt 5 BGB ein Rückgaberecht
vereinbart.
. Sonderangebote,
Retourenwaren oder Restposten sind vom Rücktritt ausgeschlossen. Dieses
sind Artikel, die aufgrund ihrer Altersstruktur, mangelhafter Verpackung, einem
evtl. Defekt oder fehlenden Zubehörs mit einem verminderten Preis angeboten
werden. Dieses wird dann in der Artikelbeschreibung auch gesondert angegeben.
· Bei Ausübung des Widerrufs.- oder Rückgaberecht trägt
der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Transportkosten.
Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch sind vom Verbraucher
zu erstatten, es sei denn, die Minderung ist lediglich auf die Prüfung
der Ware zurückzuführen. Eine Prüfung ist gleichzusetzen der
Möglichkeiten wie Sie im Fachhandel gegeben sind .
· Ein Widerrufsrecht
besteht grundsätzlich nicht bei: Datenträgern aller Art, welche vom
Verbraucher entsiegelt wurden und bereits geöffneten Verbrauchsmaterialien
wie Tinten oder Tonern. Auch bei extra nach Kundenwünschen gefertigten
Waren oder bestellten Waren ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.
· Ein Widerrufsrecht
besteht ebenfalls nicht, wenn das Rechtsgeschäft zu gewerblichen oder der
selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers dienenden Zwecken
abgeschlossen wurde.
· Europasport
nimmt bei der Rückabwicklung eines Vertrages nur Ware in der unbeschädigten
Originalverpackung mit vollständigem Zubehör zurück. Alle gelieferten
Gegenstände müssen zurückgegeben werden. Beim Versand ist darauf
zu achten, dass auch die Umverpackung des Artikels ausreichend geschützt
ist.
· Unfreie
Lieferungen werden NICHT angenommen!
7. Annahmeverweigerung
durch den Käufer
· Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist oder bei Käufern,
die nicht private Endverbraucher im Sinne des Gesetzes sind, erfolgt eine Warenrücknahme
nur bei nachweislich falscher Belieferung. Bei Umtausch- oder Rücknahmeersuchen,
deren Ursache Europasport nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung
nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Grundsätzliche
Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger
Zustand. Der Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Wareneingangs
zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Bearbeitungs- / Stornogebühr
von 15% des Rechnungsbetrags.
· Nimmt ein Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so ist Europasport
berechtigt wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 15% des Kaufpreises als pauschalen
Schaden- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Für die Dauer des Annahmeverzugs
des Käufers ist Europasport berechtigt, die Liefergegenstände
auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter
einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an
Europasport für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis
pro angefangene Woche pauschal 4 Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung
mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder
ein Schaden nicht entstanden sind. Überschreitet die Summe der Pauschalen
den Zeitwert des Gegenstandes, geht dieser in das Eigentum von Europasport
über.
8. Eigentumsvorbehalt
· Europasport behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren
und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung
gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen
gleich welcher Art und welchem Rechtsgrundes vor.
· Bei Zahlungsverzug
- insbesondere nach Nichteinlösen von Schecks oder Wechseln - ist Europasport
berechtigt, ohne Vorliegen eines gerichtlichen Titels oder Ermächtigung,
nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, die Vorbehaltsware unter Betreten
der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren
haben, an sich zu nehmen. Die Kosten für den Abtransport trägt der
Käufer in voller Höhe. Der Käufer verpflichtet sich bei Nichteinlösung
eines Schecks oder Wechsels, auf Anforderung seitens Europasport die erhaltene
Ware auf eigene Kosten zurückzusenden.
· Bei Pfändungen
oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen.
9. Gewährleistung
/ Haftungsausschluss
· Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum,
dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von
Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Bei
gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum. Europasport haftet nicht für
Schäden, die durch die Benutzung der Ware entstehen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts-
und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des
Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.
. Ausgenommen sind:
Sonderangebote, Retourenwaren oder Restposten sind von der Gewährleistung
durch uns ausgeschlossen. Dieses sind Artikel, die aufgrund ihrer Altersstruktur,
mangelhafter Verpackung, einem evtl. Defekt oder fehlenden Zubehörs mit
einem verminderten Preis angeboten werden. Dieses wird dann in der Artikelbeschreibung
auch gesondert angegeben.
· Für
Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer
Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter
oder nachlässiger Behandlung entstanden sind übernimmt Europasport
keine Gewähr.
· Die Gewährleistung
erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten
vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von Europasport
autorisiert wurden.
· Offensichtliche
Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach
Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür
alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr
gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB.
· Durch
einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung / Garantie treten keine neuen
Gewährleistungs- / Garantiefristen in Kraft.
· Soweit
nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche
des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Europasport
haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar
entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden des Käufers (dies gilt nicht, sofern
der Schaden auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit,
sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht).
Für die Wiederherstellung von Daten haftet Europasport nur dann, wenn
Europasport den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
habt und der Käufer sichergestellt hat, das eine Datensicherung erfolgt
ist, so das die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
10. ergänzende
Bestimmungen
· Bei der Lieferung von Software und Literatur gelten über unsere
Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers.
Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich
an.
· Europasport
ist berechtigt alle, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffenden
Daten, zu verarbeiten. Europasport hält sich dabei an die Vorschriften
des Bundesdatenschutzgesetzes.
· Alle für
eine evtl. Ausfuhr der Waren notwendigen Zustimmen von Ämterseite, insbesondere
des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem
Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Sollte die Ausfuhrgenehmigung versagt
werden, berechtigt das den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.
· Europasport
kann, wenn eine Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des
Käufers bekannt wird, vom Vertrag zurücktreten.
· Wird ein
Gerät als defekt gerügt, und stellt sich nach Prüfung heraus,
das die Rüge unberechtigt war, so gilt eine Aufwandspauschale von 15,-
Euro als akzeptiert, die der Einsender des Gerätes vor Rückgabe des
Gegenstandes innerhalb von 10 Tagen zu zahlen hat. Nach diesem Zeitraum wird
eine Pauschale von 4,- Euro pro angefangene Woche für Einlagerung berechnet.
Überschreitet die Summe der Pauschalen den Zeitwert des Gegenstandes, geht
dieser in das Eigentum von Europasport über.
11. Abschließende
Bestimmungen
· Als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten
wird Hamburg vereinbart. Europasport ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers
zu klagen.
· Sollte
sich eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Liefervertrages als unwirksam
erweisen, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin
wirksam.
· Für
alle Lieferungen, auch für grenzüberschreitende, gilt Deutsches Recht
als vereinbart.
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